Medienkonferenz 14. Januar 2021

Angesichts der angespannten epidemiologischen Situation und der beiden neuen, hoch ansteckenden Virusvarianten, mit welchen die Schweiz konfrontiert ist, hat der Bundesrat gestern die im Dezember 2020 beschlossenen Massnahmen bis am 28. Februar 2021 verlängert: Restaurants, Kulturbetriebe, Sportanlagen und Freizeiteinrichtungen bleiben für weitere fünf Wochen geschlossen.

Zusätzlich hat der Bundesrat folgende verschärfte Massnahmen angeordnet: Schliessung von Einkaufsläden mit Waren des nicht-täglichen Bedarfs, Einführung einer Homeoffice-Pflicht, Maskenpflicht in Innenräumen zum Schutz der Arbeitnehmenden, sofern sich mehr als eine Person in einem Raum aufhält, Schutz besonders gefährdeter Arbeitnehmender, Verbot von Menschenansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als fünf Personen und Obergrenze für private Veranstaltungen von höchstens fünf Personen.

Da der Bundesrat die Schliessung der Einkaufsläden mit Waren des nicht-täglichen Bedarfs, die Homeoffice-Pflicht sowie das Verbot von Menschenansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als fünf Personen nun auf nationaler Ebene beschlossen hat, wurden diese bisher auf kantonaler Ebene geregelten Vorschriften aufgehoben. Zudem gilt für religiöse Veranstaltungen auch im Kanton Solothurn künftig die bundesrechtliche Obergrenze von 50 Personen.

Die weiteren, strengeren kantonalen Massnahmen, bleiben ebenfalls bis am 28. Februar 2021 in Kraft:  Maskenpflicht bei gewerbsmässigen Personentransporten, Schliessung von Erotik- und Sexbetrieben, Kontaktdatenerhebung im Rahmen von Veranstaltungen.

Umsetzung Härtefallmassnahmen

Hintergrund: Der Bundesrat hat die Bedingungen gelockert, die ein Unternehmen erfüllen muss, um Härtefallhilfe zu erhalten. Unter anderem gelten Betriebe, die seit dem 1. November 2020 insgesamt während mindestens 40 Kalendertagen behördlich geschlossen werden, neu ohne Nachweis eines Umsatzrückgangs als Härtefall. Zudem können neu auch 2021 erfolgte Umsatzrückgänge geltend gemacht werden.

Der Kanton Solothurn übernimmt diese neue Auslegung eines Härtefalls eins zu eins und bietet damit insbesondere den Betrieben aus der Gastronomie und dem Detailhandel die dringend benötigte Unterstützung. Er ermöglicht damit auch eine effizientere Abwicklung der Gesuche. Im Moment ist es jedoch nicht möglich, verlässliche Aussagen darüber zu machen, wie viele Betriebe letztlich von diesen Massnahmen profitieren werden und wieviel Geld dafür zur Verfügung steht.

Die notwendigen Anpassungen der kantonalen Verordnung und dem damit verbundenen Onlineformular für die Härtefallunterstützung erfolgen in den nächsten Tagen. Das aktuell bestehende Gesuchformular bleibt gültig und kann grundsätzlich weiter benutzt werden, die überarbeitete Version wird jedoch einfacher auszufüllen sein. Weiterführende Informationen sind bereits online abrufbar: https://corona.so.ch/wirtschaft/haertefallmassnahmen

Impftermine können jetzt auch online gebucht werden

Die Termine für die Covid-19-Impfung in den Impfzentren Solothurn, Olten und Breitenbach können ab heute neu auch online gebucht werden. Impfstart in den in den beiden Impfzentren Olten und Breitenbach ist am 8. Februar 2021. Der Kanton Solothurn setzt dafür die vom Bund entwickelte Anwendung ein.

Alle zurzeit impfberechtigten Personen können ihren Impftermin über das Anmeldeportal https://so.impfung-covid.ch reservieren. Die Bestätigung für beide Impftermine erfolgt sofort per SMS. Termine können auch online wieder verschoben werden. Wenn keine Termine mehr verfügbar sind oder die Kriterien der Zielgruppe nicht erfüllt sind, werden die Personen trotzdem registriert und der Impftermin wird zu einem späteren Zeitpunkt mitgeteilt. Termine, welche vor dem 14.Januar 2021 bereits für das Impfzentrum Solothurn reserviert worden sind, können aus organisatorischen Gründen leider nicht umgebucht werden. In jedem der drei Impfzentren können mehrere hundert Impfungen pro Tag durchgeführt werden. Die Impftermine in Solothurn sind bis Ende Februar weitgehend ausgebucht.

Impftermine können wie bisher auch über die Infoline 032 627 74 11 reserviert werden. Um Wartezeiten zu vermeiden, empfehlen wir, sich wenn immer möglich online zu registrieren. Die Infoline erhält täglich zwischen 5000 bis 7000 Anrufe. Auf der Infoline werden täglich durchschnittlich rund 1500 Termine vergeben.

Nach der Zulassung des Impfstoffs Moderna werden zusätzliche Impftermine angeboten. Weil schweizweit jedoch noch nicht genügend Impfstoff zur Verfügung steht, werden weiterhin ausschliesslich über 75-jährige Personen und Hochrisikopatienten geimpft. Diese Strategie und die noch eingeschränkte Verfügbarkeit des Impfstoffs bestimmt die kantonale Impfplanung, insbesondere auch das Angebot der Impfstandorte und die Anzahl möglicher Impfungen.

Die Covid-19-Impfungen im Kanton Solothurn verlaufen nach Plan. In den ersten 9 Impftagen wurden insgesamt 5560 Personen geimpft und in 38 Alters- und Pflegeheimen konnte die erste Impfung durchgeführt werden. Die Impfmöglichkeiten werden laufend ausgebaut.

Die Impfstatistik zeigt folgendes Bild (Stand 13. Januar 2021): Total 5560 Personen; davon im Impfzentrum Solothurn 2450 Personen, in Alters- und Pflegeheimen 2870 Personen und in Arztpraxen (Pilotprojekt) 240 Personen. Bisher wurde in 38 von 49 Alters- und Pflegeheimen die erste Impfung durchgeführt.

Ausblick Impfstandorte

Das Angebot an Impfmöglichkeiten wird abhängig von den verfügbaren Impfdosen laufend ausgebaut. In Zusammenarbeit mit Hausarztpraxen stehen als Pilotprojekt zusätzliche dezentrale Impfstandorte zur Verfügung. Die Kapazitäten richten sich nach dem verfügbaren Impfstoff und den Möglichkeiten der Arztpraxen. Das Projekt ist aktuell auf 6 Hausarztpraxen im ganzen Kanton ausgerichtet. Eine Ausdehnung auf weitere Arztpraxen wird in einer nächsten Phase geplant. In der ersten Phase des Pilotprojekts sind bereits alle Termine vergeben.

Personen mit Lungen- und Atemwegserkrankungen in der Gruppe mit dem höchsten Krankheitsrisiko, welche von der Lungenliga betreut werden, sollen noch im Verlauf des Monats Januar an den drei Lungenliga-Standorten in Olten, Solothurn und Breitenbach geimpft werden.

In Zusammenarbeit mit dem Spital Dornach werden Impfaktionen geplant.