Betriebe und Veranstaltungen

FAQ zu den neuesten COVID-19-Massnahmen

Am Freitag, 9. Juli ist die Verfügung über zusätzliche Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus des Kantons Solothurn in Kraft getreten. Die wichtigsten Fragen zu den verfügten Massnahmen werden in diesem Dokument beantwortet: FAQ zusätzliche Massnahmen zur COVID-19-Eindämmung

Kontrollpflicht der Kontaktdaten

Ab 3. Juli 2020 müssen Bars und Clubs neu die Korrektheit der Kontaktangaben ihrer Besucherinnen und Besucher überprüfen. Diese Änderung ist aufgrund der steigenden Infektionszahlen sowie der Erfahrungen aus anderen Kantonen zwingend erforderlich.

Lockerungen ab dem 22. Juni

Der Bundesrat hebt in einem vierten Schritt die verbliebenen Einschränkungen per 22. Juni weitgehend auf.

Geöffnet/gestattet ab 22. Juni

  • Treffen von mehr als 30 Personen im öffentlichen Raum
  • Veranstaltungen von über 300 Personen. Bei mehr als 300 Personen: Unterteilung in Sektoren zu je 300; dies gilt zum Beispiel auch für grosse Clubs. Die Limite von 1000 Personen bleibt (mindestens) bis zum 31. August bestehen
  • Konsumation in Restaurants muss nicht mehr sitzend erfolgen
  • Keine Beschränkung der Öffnungszeiten für Gastrobetriebe
  • Wettkämpfe in Sportarten mit Körperkontakt, zum Beispiel Schwingen, Ringen, Boxen, American Football oder Rugby

Grossveranstaltungen von mehr als 1000 Personen sind bis mindestens Ende August verboten. Dabei müssen die Teilnehmenden ebenfalls in Sektoren aufgeteilt werden. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Bundesamts für Gesundheit unter Massnahmen und Verordnung.

Für Veranstalter stehen Contact-Tracing-Listen zur Eintragung ihrer Besucher bereit (siehe oben).

Lockerungen ab dem 6. Juni

Der Bundesrat lockert die verbliebenen Einschränkungen per 6. Juni 2020 weitgehend. Bedingung ist, dass für alle Einrichtungen und Veranstaltungen Schutzkonzepte vorhanden sind. Die Hygiene- und Abstandsregeln müssen weiterhin eingehalten werden. Können die Distanzregeln nicht eingehalten werden, muss die Nachverfolgung enger Personenkontakte (Contact Tracing) sichergestellt sein, etwa mit Präsenzlisten.

Versammlungsverbot: 30 statt 5 Personen (bereits per 30. Mai)
Das Versammlungsverbot im öffentlichen Raum, namentlich auf öffentlichen Plätzen, auf Spazierwegen und in Parkanlagen wird gelockert: Die Obergrenze wird per 30. Mai 2020 von bisher fünf auf 30 Personen erhöht.
Unterschriftensammlungen im öffentlichen Raum sind mit entsprechendem Schutzkonzept ab dem 1. Juni wieder zulässig. Den Initiativ- und Referendumskomitees steht ein Standard-Schutzkonzept zur Verfügung. Bis Ende Mai gilt noch der Fristenstillstand bei eidgenössischen Volksbegehren.

Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen erlaubt
Ab dem 6. Juni sind private und öffentliche Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen erlaubt. Dazu gehören etwa Familienanlässe, Messen, Konzerte, Theatervorstellungen oder Filmvorführungen, aber auch politische und zivilgesellschaftliche Kundgebungen.
Der Bundesrat wird am 24. Juni 2020 über das weitere Vorgehen bei Veranstaltungen mit bis zu 1000 Personen und weitere Lockerungen beschliessen. Grossveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen bleiben bis am 31. August 2020 untersagt.

Sportveranstaltungen wieder möglich
Für Sportveranstaltungen gelten dieselben Regeln wie für alle anderen Veranstaltungen. Wettkämpfe in Sportarten mit ständigem, engem Körperkontakt, wie Schwingen, Judo, Boxen oder Paartanz sind voraussichtlich bis am 6. Juli 2020 untersagt. Der Trainingsbetrieb ist für alle Sportarten ab dem 6. Juni ohne Einschränkung der Gruppengrösse wieder erlaubt. Dies gilt auch für Sportaktivitäten, in denen es zu engem Körperkontakt kommt. In diesen Sportarten müssen die Trainings aber in beständigen Teams stattfinden und Präsenzlisten geführt werden.

Ferienlager für Kinder und Jugendliche möglich
Im Sommer finden zahlreiche Lager mit Kindern und Jugendlichen statt. Viele Gemeinden organisieren zudem während den Ferien Tagesstrukturen. Diese Angebote sind ab dem 6. Juni mit den entsprechenden Schutzkonzepten möglich. Kinder und Jugendliche sollen die Tage möglichst in gleichbleibenden Gruppen verbringen. Für Lager gilt eine Obergrenze von 300 Teilnehmenden, zudem müssen Präsenzlisten geführt werden.

Bergbahnen, Campings, Zoos und Schwimmbäder wieder offen
Am dem 6. Juni können Bergbahnen, Campingplätze und touristische Angebote wie Rodelbahnen oder Seilparks wieder geöffnet werden. In Bergbahnen gelten die gleichen Hygiene- und Abstandsregeln wie im öffentlichen Verkehr. Alle Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe wie Casinos, Freizeitparks, Zoos und botanische Gärten können wieder öffnen, ebenso Schwimmbäder und Wellnessanlagen. Ab dem 6. Juni können auch Erotikbetriebe und Angebote der Prostitution wieder öffnen.

Restaurationsbetriebe: grössere Gruppen erlaubt
In Restaurationsbetrieben wird ab dem 6. Juni die Beschränkung der Gruppengrösse auf vier Personen aufgehoben, und Aktivitäten wie Billard oder Live-Musik sind wieder möglich. Die Betriebe sollen die Nachverfolgung von Kontakten sicherstellen, bei Gruppen von mehr als vier Personen sind sie verpflichtet, die Kontaktdaten eines Gastes pro Tisch aufzunehmen. Die Konsumation erfolgt weiterhin ausschliesslich sitzend. Alle Lokale müssen um Mitternacht schliessen. Dies gilt auch für Discos und Nachtclubs. Sie müssen zudem Präsenzlisten führen und pro Abend sind nicht mehr als 300 Eintritte möglich.

Präsenzunterricht in den Mittel-, Berufs- und Hochschulen
Präsenzunterricht in Mittel-, Berufs- und Hochschulen (Sekundarstufe II, Tertiärstufe und Weiterbildung) ist ab dem 6. Juni 2020 wieder erlaubt. Wie der Unterricht vor Ort wieder aufgenommen wird, entscheiden die Kantone oder die Bildungsinstitutionen. Diese können den Unterricht flexibel gestalten und die Möglichkeiten von Fernunterricht weiter nutzen.

Weiteres Vorgehen
Der Bundesrat wird am 24. Juni 2020 über das weitere Vorgehen bei Veranstaltungen mit bis zu 1000 Personen und weitere Lockerungen beschliessen. Grossveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen bleiben bis am 31. August 2020 untersagt.

Die Lockerungen der zweiten Etappe ab 11. Mai 2020 betreffen folgende Bereiche:

  • Einkaufsläden und Märkte;
  • Restaurationsbetriebe einschliesslich Barbetriebe und Gemeinschaftsgastronomie (Betriebskantinen oder Schulmensen), mit eingeschränkten Öffnungszeiten;
  • Museen, Bibliotheken, Archive (ausgenommen Lesesäle);
  • Reisebüros.

Veranstaltungen und Betriebe

Der Bundesrat verbietet weiterhin öffentliche und private Veranstaltungen. Dazu gehören Sportveranstaltungen und Vereinsaktivitäten. Öffentlich zugängliche Einrichtungen bleiben geschlossen. Das umfasst:

  • Campingplätze
  • Diskotheken, Nachtclubs und Erotikbetriebe und Angebote der Prostitution, einschlisslich solcher in privaten Räumlichkeiten
  • Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe, Kinos, Konzerthäuser, Theater, Casinos, Wellnesszentren, botanische und zoologische Gärten und Tierparks

 

Unverändert und vom Verbot weiterhin ausgenommen bleiben wie bis anhin folgende Einrichtungen und Veranstaltungen:

  • Lebensmittelläden und sonstige Läden, soweit sie Lebensmittel und Gegenstände für den täglichen Bedarf (z.B. Kioske, Tankstellenshops) anbieten
  • Imbiss-Betriebe (Take-away), Lieferdienste für Mahlzeiten und Restaurationsbetriebe für Hotelgäste
  • Apotheken, Drogerien und Läden für medizinische Hilfsmittel (z.B. Brillen, Hörgeräte)
  • Poststellen und Postagenturen
  • Verkaufsstellen von Telekommunikationsanbietern
  • Banken
  • Tankstellen
  • Bahnhöfe und andere Einrichtungen des öffentlichen Verkehrs
  • Werkstätten für Transportmittel
  • Öffentliche Verwaltung (inkl. Anstalten des Freiheitsentzugs)
  • Soziale Einrichtungen (zum Beispiel Anlaufstellen)
  • Gesundheitseinrichtungen wie Spitäler, Kliniken und Arztpraxen sowie Praxen und Einrichtungen von Gesundheitsfachpersonen nach Bundesrecht und kantonalem Recht
  • Hotels und Beherbergungsbetriebe
  • Stellplätze für Wohnwagen und Wohnmobile in Dauermiete oder für Fahrende

Die Lockerungen ab 27. April 2020 betreffen folgende Bereiche:

  • Bau- und Gartenfachmärkten, Gärtnereien und Blumenläden dürfen wieder öffnen.
  • Dienstleistungen mit Körperkontakt wie beispielsweise Coiffeur-Salons, Anbieter von Massagen oder Tattoos und Kosmetikstudios dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen.
  • Gesundheitsfachpersonen dürfen seit dem 27. April 2020 wieder sämtliche Eingriffe ambulant durchführen; auch Eingriffe, die nicht dringend sind. Dies betrifft zum Beispiel Ärztinnen und Ärzte sowie Zahnärztinnen und Zahnärzte in Praxen, Physiotherapeuten oder medizinische Masseure.
  • Spitäler dürfen wieder alle Eingriffe vornehmen und ihre ambulanten Angebote wieder öffnen.

Für den sozialen bzw. familiären Bereich gelten seit 27. April 2020 folgende Lockerungen:

  • Beerdigungen müssen nicht mehr im engsten Familienkreis durchgeführt werden