Härtefallhilfen 2020/2021

Solothurner Unternehmen konnten vom 1. März bis 30. April 2022 erneut ein Gesuch um einen Härtefallbeitrag stellen, um die negativen Auswirkungen der Corona-Krise abzufedern. Der Regierungsrat hatte die Verordnung 2 über die Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (HFV 2020) beschlossen, welche per 23. Februar 2022 in Kraft trat.

Unternehmen mit einem Jahresumsatz bis 5 Mio. Franken konnten daraufhin ein Gesuch für einen Härtefallbeitrag für Umsatzrückgänge wegen vom Bund angeordneten Covid-19-Massnahmen einreichen, welche bisher keinen Härtefallbeitrag erhalten hatten (bspw. wegen Brancheneinschränkung), eine Umsatzeinbusse von mehr als 40 Prozent im Jahr 2020 oder einer späteren Periode von zwölf Monaten gegenüber dem durchschnittlichen Umsatz der Jahre 2018/2019 aufwiesen, und die übrigen Zulassungskriterien erfüllten. Zudem konnten Unternehmen mit einem Jahresumsatz bis 5 Mio. Franken, welchen für das Jahr 2020 bereits ein Härtefallbeitrag nach Bundesrecht gewährt worden war, ein Gesuch für eine spätere Periode von zwölf Monaten als das Jahr 2020 einreichen. Alle Unternehmen, unabhängig davon, ob sie bereits einen Härtefallbeitrag erhalten hatten oder nicht, konnten – sofern sie die übrigen Zulassungskriterien nach HFV 2020 erfüllten – ein Gesuch für den Umsatzrückgang des zweiten Semesters 2021 einreichen.

Die für ein Gesuch notwendigen Zulassungskriterien und Informationen über die Verlängerung des Härtefallprogramms 2020/2021 sind dem Merkblatt für Unternehmen «Ergänzendes Härtefallprogramm Kanton Solothurn – Pandemiebedingte Umsatzrückgänge Jahre 2020 und 2021» zu entnehmen.

Gesuche konnten ausschliesslich Unternehmen einreichen, die erhebliche ungedeckte Fixkosten aufgrund der Covid-19-bedingten Umsatzrückgänge aufwiesen. Allfällig vorhandene ungedeckte Fixkosten werden anhand der eingereichten Jahresrechnungen geprüft. Für die Einreichung des Gesuches sollte grundsätzlich die definitive Jahresrechnung 2021 vorliegen. Sofern eine Revisionspflicht bestand und der Revisionsbericht bereits vorhanden war, musste dieser dem Gesuch beigelegt werden. Für den Fall, dass die definitive Fassung der Jahresrechnung 2021 bei der Gesuchseinreichung noch nicht vorlag, fordern die kantonalen Stellen die definitive Jahresrechnung 2021 allenfalls später ein, um die ausbezahlten Härtefallbeiträge zu überprüfen.

Gesuche um nicht rückzahlbare Härtefallbeiträge für die Jahre 2020 und 2021 konnten bis 30. April 2022 über diese Webseite online eingereicht werden. Das Gesuch muss im Anschluss mit Originalunterschrift der zeichnungsberechtigten Personen des Unternehmens auf dem Postweg innert sieben Tagen beim Volkswirtschaftsdepartement, Härtefallmassnahmen Kanton Solothurn, eingegangen sein. Gesuchstellende hatten das Gesuchsformular vollständig auszufüllen, zu unterzeichnen und mit sämtlichen im Gesuchsformular genannten Unterlagen einzureichen. Gesuche, welche diese Anforderungen nicht erfüllen, gelten als unvollständig und werden abgelehnt (§19 HFV 2020).